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Liebe Freunde, das Corona-Virus ist ein gefährlicher Feind des Menschen. Ab wann darf man in einer so gefährlichen Krise offen über Fehler der Regierung diskutieren? Gar nicht? Dann wäre Deutschland keine lebendige Demokratie mehr. Corona hätte uns besiegt.
Wir müssen zumindest die Fehler ansprechen, die unseren Rechts- und Sozialstaat massiv gefährden.
Fehler Nr.1
DIE MASSLOSIGKEIT DES LOCKDOWNS
Darüber dass die Regierenden trotz der Corona-Katastrophe in China und zahlreicher Warnungen prominenter Virologen viel zu spät reagierten, Fasching und Starkbierfeste fröhlich durchwinkten, möchte ich heute nicht einmal sprechen. Auch nicht darüber, dass die Politiker wochenlang nicht in der Lage waren, Ärzten und der Bevölkerung Masken zu liefern. So blamabel das ist.
Sprechen muss man jedoch über die Maßlosigkeit des Lockdowns, der zeigte, dass die herrschende Politikerkaste in Deutschland von wirtschaftlichen Vorgängen nicht viel versteht. Weil viele Politiker noch nie in einem richtigen Beruf gearbeitet haben.
Ich stimme der Regierung uneingeschränkt zu, dass die wichtigsten zur Zeit möglichen Maßnahmen gegen Corona „Abstand, Hygiene und Masken“ sind – vielleicht auch noch eine freiwillige Tracking-App.
Diese Maßnahmen können allerdings in fast allen Geschäften und Fabriken durchgesetzt werden. Nicht nur in Lebensmittelgeschäften, sondern auch in Buchläden, beim Schuhmacher, in Textilläden, Autogeschäften usw.
Es bestand daher keine Notwendigkeit, die meisten Verkaufsstellen zu schließen – falls man „Abstand, Hygiene, Masken“ usw. durchsetzte. Das sagt schon der gesunde Menschenverstand, der allerdings ein äußerst seltenes Gut ist. Besonders in der Politik.
Der staatliche Lockdown, der ohne jede erkennbare Logik die meisten Verkaufsstätten Deutschlands schloss und damit auch ihre Fabriken zum Stillstand brachte, war daher unverhältnismäßig. Unverhältnismäßige Maßnahmen des Staates aber sind nach unserem Grundgesetz schlicht verfassungswidrig.
Fehler Nr. 2
DIE MASSLOSIGKEIT DER RETTUNGSSCHIRME
Der Eindruck verstärkt sich, dass die Politiker mit ihren Rettungsschirmen vor allem sich selber retten wollen – vor einer Bestrafung bei der nächsten Bundestagswahl durch die Wähler. Noch nie hat eine deutsche Regierung derart hemmungslos Geld zum Fenster hinausgeworfen. Inzwischen sind alle Dämme gebrochen.
Natürlich gab es zahllose Firmen, die dringend !!! Hilfe brauchten, weil der unsinnige Lockdown sie in innerhalb kürzester Zeit in den Ruin trieb. Von den wahren Opfern des Lockdowns spreche ich also ausdrücklich nicht. Sie brauchten Hilfe. Das ist unstreitig.
Aber staatliche Hilfen gab es auch für
stabile reiche Unternehmen, die die Möglichkeit hatten, sich Geld auf dem Kapitalmarkt zu besorgen. „Absahner“, die ihre hohen Gewinne jetzt auch noch als Dividenden ausschütten wollen. Ich habe mit Selbständigen gesprochen, die gar nicht glauben konnten, wie schnell sie vom Staat Geld bekamen, obwohl sie fest mit einer Absage gerechnet hatten, weil ihre Verluste nur gering waren. Sie sagten mir: „Wenn die so blöd sind, mir soviel Geld zu schenken, nehme ich es natürlich.“
Die Maßlosigkeit des Lockdowns und die Maßlosigkeit, mit der der Staat Geld verschleudert, das wir dringend für Sozialmaßnahmen und für Investitionen in die Zukunft unseres Landes brauchen, schlägt alle Rekorde: 156 Milliarden Neuverschuldung stehen allein im Bundeshaushalt. Am Ende wird der Staat, der jeden Tag neue Hilfsprogramme erfindet, mindestens doppelt soviel brauchen. Oder noch mehr.
Ein Mathematiker machte mir dieser Tage folgende Rechnung auf: Wenn der deutsche Lockdown 10.000 Menschen vor Corona gerettet hat, hat unser Staat für jeden Geretteten 30 Millionen Euro ausgegeben. Sollte er unwahrscheinlicher Weise 100.000 Menschen gerettet haben, würde die Rettung immer noch 3 Millionen pro Person kosten. Doch darf man so rechnen? Ich sage: nein!„Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“ (Artikel 1 Grundgesetz).
Auf der anderen Seite muss man darauf
hinweisen, dass der Lockdown und die Rettungsfallschirme
1. Tausende schwerst Kranke von einer lebensrettenden Operation abgehalten haben,
2. Hunderttausende mühsam aufgebaute Existenzen zerstört haben und
3. langfristig die Spielräume für Sozialleistungen an die Schwächsten unserer Gesellschaft ganz eng machen.
Ist die Würde all dieser Menschen nicht auch unantastbar? Warum sprechen unsere Politiker nie von den menschlichen KOLLATERALSCHÄDEN ihrer „Rettungsmaßnahmen“? Von den zu erwartenden Kürzungen in der Klimapolitik ganz zu schweigen. Genauso wie vom Rückgang der Entwicklungshilfe, der Hunderttausenden Kindern der Dritten Welt das Leben kosten wird und zu neuen Flüchtlingsströmen führen könnte.
Die Antwort ist einfach:
DIE ZAHL DER OPFER DES LOCKDOWN WIRD AM ENDE VIEL HÖHER SEIN ALS DIE ZAHL DER GERETTETEN. Das Leid, dass der Lockdown verursacht, größer als das Leid, das er verhindert.
Die Maßlosigkeit des Geldverteilens wird bis zur Bundestagswahl im Herbst nächsten Jahres andauern. Unsere Politiker wollen ja wieder gewählt werden. Ein sehr sozial eingestellter Wirtschsftswissenschaftler sagte mir: „Dafür fahren sie notfalls das ganze Land an die Wand. Ein Land, das Millionen tüchtiger Menschen in 70 Jahren harter Arbeit aufgebaut haben. Unter Blut, Schweiß und Tränen.“
Stimmt das? Ich weiß es nicht. Ich weiß nur, dass die Bundesregierung jeden Tag gegen einen der wichtigsten Grundsätze des Vaters des weltweit bewunderten deutschen „Wirtschaftswunders“, Ludwig Erhard, verstößt. Dieser Grundsatz hieß „MASSHALTEN“. Die deutsche Kanzlerin scheint von diesem Grundsatz noch nie etwas gehört zu haben. Es ist nicht das erste Mal, dass Merkels Politik maßlos ist.
Euer JT
